Eine Horde „wildgewordener“ und betrunkener Männer bedrängt Frauen, belästigt, begrapscht und bestiehlt sie. Die Bedrängten schreien, sie wehren sich, sie rufen nach Hilfe. Die Polizei steht hilflos dabei – einer solchen brutalen und respektlosen Masse gegenüber scheinen sie hilflos zu sein. Sogar eine Vergewaltigung soll geschehen sein.
Insgesamt sind allein in Köln über 500 Straftaten der besagten Nacht angezeigt worden.
Warum schritten sie nicht ein? Es waren zu wenige und sie waren deshalb vollkommen überfordert. Wer hat das ganze zu verantworten? Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers wurde jedenfalls unmittelbar danach geschasst, gefeuert, in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.
Dem NRW-Innenminister wird ebenfalls „eingeheizt“. Da gibt es noch sehr viel Erklärungs- und Klärungsbedarf. Ein Untersuchungsausschuss wird sicherlich eingesetzt werden, denn auch die Informationspolitik war sehr schlecht. Zurückhaltung, wo ehrliche und rücksichtslose Aufklärung von Nöten gewesen wäre.
Egal, wer diese Übergriffe begangen hat. Es muss restlos aufgeklärt werden, die Schuldigen müssen ermittelt und vor Gericht gestellt werden, und zwar schnell.
Gesetze sind dafür da, um angewandt und umgesetzt zu werden. Was bewirken sie, wenn nichts dergleichen oder alles viel zu spät geschieht?
Warum sich Kirsten Heisig damals das Leben nahm, weiß keiner so genau. Ob sie sich überhaupt das Leben nahm, ist noch die große Frage. Aber eines ist sicher: Sie war gegen die lasche Haltung Kleinkriminellen gegenüber. Sie vertrat die Auffassung, die auch ich teile, dass Straftäter – egal, wie kriminell sie aufgetreten sind – unmittelbar nach ihrer auch nur vorläufigen Verhaftung vor Gericht gestellt und abgeurteilt werden sollten.
Auch die gängige Praxis, straffällig gewordene Menschen (Erwachsene sowie Jugendliche) mehrmals mit Bewährungsstrafen zu versehen, halte ich für falsch.
Eine Bewährungsstrafe wird oft empfunden, wie KEINE Strafe.
Wie oft heißt es denn: „Der mehrfach einschlägig vorbestrafte …… hat die Tat gestanden“. Und dabei handelte es sich sehr oft um Sexualdelikte.
Man schaut so lange zu, bis etwas noch Schlimmeres passiert.
Ich habe keinerlei Verständnis für die Tatsache, dass ein „mehrfach EINSCHLÄGIG vorbestrafter Täter“ immer noch „draußen“ sein Unwesen treiben darf.
Sicherlich: Würde man jeden Kleinkriminellen sofort für einige Zeit ins Gefängnis sperren, würden sicherlich auch die Haftanstalten „überquellen“. Aber ist das ein Grund, diese Täter auch weiterhin draußen frei herumlaufen zu lassen?
Wie oft wird eine Bewährungsstrafe ausgesprochen, bis endlich mal ein „reiner Tisch“ gemacht wird?
Wir brauchen auch für die jetzigen schweren Übergriffe und Gewalttaten keine härteren Gesetze. Es würde genügen, sie einfach anzuwenden.
Was man aber ändern sollte – und dafür gibt es jetzt auch einige Stimmen -, ist, Menschen, die sich in unser Land nicht einfügen können oder wollen, die gegen unsere Rechtsordnung verstoßen oder sich ihre eigenen Gesetze „basteln“, unseres Landes zu verweisen.
Auch, wenn ihnen in ihrem eigenen Land die Todesstrafe drohen sollte (was ja mit Sicherheit nicht immer der Fall sein dürfte). Sie haben bzw. hatten die Möglichkeit, sich als Gäste unseres Landes zu benehmen, sich einzufügen, von unserer Freundschaft und der ausgestreckten, hilfreichen Hand zu profitieren.
Wenn sie das nicht wollen, müssen sie gehen. Ganz klarer Fall.
Dass erst nach einer Verurteilung, die nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann, eine Abschiebung möglich ist, ist eine Farce. Wir alle wissen, wie diese Straftat aussehen muss, damit sie NICHT MEHR zur Bewährung ausgesetzt werden kann.
Sie muss über 2 Jahre liegen.
Man kann sich ausrechnen: Eine Straftat wird erst – warum auch immer – nach ca. 1 bis 2 Jahren vor Gericht verhandelt. Danach wird die erste Strafe zur Bewährung ausgesetzt (wenn es sich nicht um Totschlagsdelikte handelt). Danach folgenden weitere Bewährungsstrafen, weil man ja dem Täter helfen will (muss ????). Übrigens: Wer hilft eigentlich dem Opfer? Den Opfern?
Jemandem, dem es egal ist, was andere von ihm denken, der Straftaten begeht im Wissen, „da passiert sowieso erst mal gar nichts“, so jemandem muss man die ROTE KARTE zeigen. Gefängnis, Abschiebung, Ende der tollen Lebensperspektive in Deutschland.
Viele oder zumindest einige weitere Straftäter wird das abschrecken. Unabhängig von dieser Abschreckung sind wir dann aber auch wieder um einige Straftäter ärmer.
Wir haben selber genügend, da brauchen wir nicht noch weitere aus fernen Ländern.
Es kommt jetzt weniger darauf an, zu verstehen, was sich die TÄTER dabei gedacht haben, welche Ideologie sie verinnerlicht haben, welche Gesetze sie für richtig halten.
Es kommt darauf an, was WIR von ihnen verlangen, was unsere Gesetze bedeuten und wie wir die Welt – unsere Welt – sehen und UNSERE Rechte verteidigen.
Ihr teilweise verkorkstes Frauenbild ist IHR Problem – nicht unseres.
Wenn sie bei uns nicht leben wollen oder können – dann müssen sie sich eine andere Bleibe suchen.
Die Gerichtsbarkeit bzw. die gesamte Exekutive, muss „Fahne zeigen“. Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte müssen personell und finanziell so gut gerüstet sein, dass sie, mit welchen Erfordernissen auch immer, zurecht kommen können. Die Verwaltungen müssen aufgestockt werden.
Dass die Computersysteme des Staates nicht untereinander kompatibel sind, ist schon ein Witz schlechthin. Gerade in der Zuwanderungspolitik muss gewährleistet sein, dass alle Menschen, die in unser Land kommen (strömen??), erfasst werden. Und zwar nur EINMAL. Der Straftäter vom 9.1.2016, der eine Polizeistation in Paris stürmen wollte und dabei erschossen wurde, war in vier verschiedenen deutschen Gemeinden registriert.
Es geht mir hier gerade im Speziellen nicht nur um Asylsuchende, Flüchtlinge, Menschen mit Migrationshintergrund. Es geht um ALLE Menschen, die sich in unserem Land nicht an die Gesetze halten, und darum, sie schneller ihrer Bestrafung zuzuführen.
Dazu muss ein Land in der Lage sein.